Fraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen fordert:

Veröffentlicht am 13.11.2017 in Kreistag

Fraktionsvorsitzender Stefan Schambach

Notwendigen Erweiterungsbau für die Grundschule Goldbach in den Investitionsplan des Kreises aufnehmen

Im Rahmen ihrer kürzlich stattgefundenen Klausurtagung zum Kreishaushalt 2018 hat sich die Kreistagsfraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen auch mit der Zukunft des Grundschulstandortes Goldbach befasst.

„Wir wollen eine Lösung für den Grundschulstandort Goldbach. Inzwischen liegt auch eine einigermaßen verlässliche Kostenschätzung für den erforderlichen Erweiterungsbau für die Grundschule Goldbach vor. Deshalb spricht sich die Fraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen dafür aus, diese Kosten - neben den bereits ausgewiesenen Planungskosten - in den aktuellen Investitionsplan des Landkreises für die kommenden Jahre aufzunehmen. So erhalten Schüler, Eltern und Lehrer die Gewissheit, dass die Lösung dieses schon lange bestehenden Problems endlich in Angriff genommen wird“, so Stefan Schambach, Vorsitzender der Fraktion.

Die rot-grüne Kreistagsfraktion hat sich darauf verständigt, hierzu im Rahmen der derzeit laufenden Haushaltsberatungen einen Änderungsantrag für den Investitionsplan 2017 bis 2021 auf den Weg zu bringen oder ggf. gleichlautende Änderungsanträge anderer Fraktionen zu unterstützen.

Schambach kündigte zudem eine Initiative seiner Fraktion zur finanziellen Unterstützung eines Fahrzeugkaufs durch die Bergwacht Tambach-Dietharz bzw. der dafür notwendigen Innenausstattung an. „Wir sehen den Landkreis Gotha in der gesetzlichen Pflicht die Bergwacht in die Lage zu versetzen ihre zugewiesene Aufgabe auch zu erfüllen und werden diese Frage deshalb mit einem Änderungsantrag zum Haushalt zur Abstimmung stellen“, so Schambach.

Bestätigt sah sich der SPD-Politiker in seiner Kritik an der vom Landrat Konrad Gießmann unnötigerweise über den Haufen geworfenen Terminplanung für die Beratungen zum Kreishaushalt 2018.

„Ich begrüße, dass der Landrat meine Argumente inzwischen aufgegriffen hat und den Haushalt 2018 nun wieder schneller verabschieden will, als ursprünglich angekündigt. Durch das von Herrn Gießmann selbst ausgelöste Hin und Her zum Zeitplan wurde allerdings wertvolle Zeit vergeudet und eine Verabschiedung des Haushaltes 2018 noch im Jahr 2017 unmöglich gemacht“, bedauert Schambach.

 

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